Datenschutzerklärung für die ÖGD-Kollaborationsplattform Agora

• 1. Verantwortlicher, Ansprechpartner und Rechtsgrundlage
  • 1.1 Daten von Mitarbeitenden der GÄ bzw. des ÖGD
  • 1.2 Daten von Mitarbeitenden des RKI
• 2. Verbot der Verarbeitung von personenbezogenen Daten von dritten Personen und von besonderen Kategorien von Daten i.S.v. Art. 9 DSGVO
• 3. Datenverarbeitung auf der Plattform
  • 3.1 Aufruf unserer Plattform / Verbindungsdaten
  • 3.2 Kontaktaufnahme
  • 3.3 Persönliche Informationen
  • 3.3.2 Optionale Daten
  • 3.4 Funktionalitäten
• 4. Einsatz von Tools auf der Plattform
  • 4.1 Eingesetzte Technologien
  • 4.2 Rechtsgrundlage
  • 4.3 Notwendige Tools
• 5. Weitergabe von Daten
• 6. Speicherdauer
• 7. Ihre Rechte, insbesondere Widerruf und Widerspruch
• 8. Änderungen der Datenschutzerklärung

In dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung von Agora, der ÖGD-Kollaborationsplattform (nachfolgend „Plattform“).

Ziel der Plattform ist es, die Kommunikation und den Austausch der Mitarbeitenden der Gesundheitsämter (nachfolgend als „GA“ oder „GÄ“ bezeichnet) sowie weiteren Behörden und Organisationen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (nachfolgend „ÖGD“) zu unterstützen und amtsübergreifend zu verbessern. Dies geschieht durch die sichere Ablage und Sammlung von Informationen, Dokumenten, Forumsbeiträgen, einem Kontaktverzeichnis sowie die direkte Vernetzung per Chat oder Videotelefonie in einer leicht zugänglichen Webanwendung.

1. Verantwortlicher, Ansprechpartner und Rechtsgrundlage

Die Plattform wurde ursprünglich vom Bundesministerium für Gesundheit („BMG“) in Auftrag gegeben. Das Robert Koch-Institut, Nordufer 20, 13353 Berlin (nachfolgend „RKI“, „uns“ oder „wir“) betreibt die Plattform.

1.1 Daten von Mitarbeitenden der GÄ bzw. des ÖGD

Sofern und soweit Daten von Mitarbeitenden der GÄ bzw. des ÖGD verarbeitet werden, wird das RKI als Auftragsverarbeiter i.S.v. Art. 28 DSGVO tätig (ausgenommen hiervon ist teilweise die Verarbeitung nach Ziffer 3.1). Ansprechpartner und sogenannter Verantwortlicher für die Verarbeitung der entsprechenden personenbezogenen Daten ist das jeweilige GA bzw. der jeweilige ÖGD.

Für alle Fragen zum Thema Datenschutz wenden Sie sich bitte an Ihren Dienstherrn bzw. Arbeitgeber. Dies gilt auch bezüglich der Frage der Rechtsgrundlage der Verarbeitung, sofern abweichend keine Rechtsgrundlage genannt wird.

1.2 Daten von Mitarbeitenden des RKI

Sofern und soweit Daten von Mitarbeitenden des RKI verarbeitet werden sowie teilweise hinsichtlich der Verarbeitung von Daten von Mitarbeitenden der GÄ bzw. des ÖGD nach Ziffer 3.1 handelt das RKI als Verantwortlicher und ist insoweit auch Ansprechpartner.

Für alle Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an die Datenschutzbeauftragte wenden. Diese ist unter obiger postalischer Adresse sowie unter folgender E-Mail-Adresse (Stichwort: „z. Hd. Datenschutzbeauftragte“) erreichbar: Datenschutz@rki.de.

Soweit nachfolgend nicht abweichend geregelt, ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten der Mitarbeitenden des RKI Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO sowie § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG (Durchführung des Arbeitsvertrages).

2. Verbot der Verarbeitung von personenbezogenen Daten von dritten Personen und von besonderen Kategorien von Daten i.S.v. Art. 9 DSGVO

3. Datenverarbeitung auf der Plattform

3.1 Aufruf unserer Plattform / Verbindungsdaten

Bei jeder Nutzung der Plattform werden Verbindungsdaten verarbeitet, die Ihr Browser automatisch übermittelt, um Ihnen den Besuch der Plattform zu ermöglichen. Diese Verbindungsdaten umfassen die sog. HTTP-Header-Informationen, einschließlich des User-Agents, und beinhalten insbesondere:

• IP-Adresse des anfragenden Geräts;
• Methode (z.B. GET, POST), Datum und Uhrzeit der Anfrage;
• Adresse der angefragten Website und Pfad der angefragten Datei;
• ggf. die zuvor aufgerufene Website/Datei (HTTP-Referer);
• Angaben über den verwendeten Browser und das Betriebssystem;
• Version des HTTP-Protokolls, HTTP-Statuscode, Größe der ausgelieferten Datei;
• Anfrageinformationen wie Sprache, Art des Inhalts, Kodierung des Inhalts, Zeichensätze;
• auf dem Endgerät gespeicherte Cookies der aufgerufenen Domain.

Die Datenverarbeitung dieser Verbindungsdaten ist unbedingt erforderlich, um den Besuch der Plattform zu ermöglichen, die dauerhafte Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Systeme zu gewährleisten sowie um die Plattform allgemein administrativ zu pflegen. Die Verbindungsdaten werden zudem zu den zuvor beschriebenen Zwecken zeitweise und inhaltlich auf das Nötigste beschränkt in internen Logfiles gespeichert, um etwa im Falle von wiederholten oder in krimineller Absicht erfolgenden Aufrufen, welche die Stabilität und Sicherheit der Plattform gefährden, die Ursache hierfür zu finden und dagegen vorzugehen.

Für Mitarbeitende der GÄ bzw. des ÖGD gilt: Über die Rechtsgrundlage hinausgehend, auf die Ihr Dienstherr bzw. Arbeitgeber die Verarbeitung stützt, stützen wir die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs.1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG, da die Datenverarbeitung zur Erfüllung einer in unserer Zuständigkeit liegenden Aufgabe oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, erforderlich ist.

Für Mitarbeitende des RKI gilt: Über § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG hinausgehend, stützen wir die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs.1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG, da die Datenverarbeitung zur Erfüllung einer in unserer Zuständigkeit liegenden Aufgabe oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, erforderlich ist.

3.2 Kontaktaufnahme

Sie haben die Möglichkeit, mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Technischen Support erhalten Sie unter agorasupport@dataport.de, inhaltliche Fragen können Sie an agora@rki.de stellen. In diesem Zusammenhang verarbeiten wir Ihre Daten ausschließlich zum Zwecke der Kommunikation mit Ihnen.

Die bei der Kontaktaufnahme von uns erhobenen Daten werden nach vollständiger Bearbeitung Ihrer Anfrage automatisch gelöscht, es sei denn, wir benötigen Ihre Anfrage noch zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten (vgl. Ziffer 6 „Speicherdauer“).

3.3 Persönliche Informationen

3.3.1 Registrierung

Um die Plattform nutzen zu können, müssen Sie sich registrieren. Dies erfolgt über eine formlose E-Mail an das Postfach agorasupport@dataport.de. Anschließend wird Ihr Konto in Absprache mit der jeweiligen ÖGD-Institution eingerichtet. Dabei erhalten Sie in einer zusammenfassenden E-Mail den initialen Zugangslink zur Plattform und zur Passwortvergabe. Folgende Daten können im Rahmen der Registrierung verarbeitet werden:

• Vor- und Nachname, sofern angegeben;
• Berufliche E-Mail-Adresse;
• zugewiesene Admins der registrierenden Person;
• Passwort;
• Sprache.

Nach erfolgter Registrierung können Sie sich mit Ihren Zugangsdaten anmelden. Ihr Passwort können Sie anschließend im Dashboard anpassen (unter Profil -> Benutzereinstellungen -> Passwort ändern). Zudem können Sie Ihre E-Mail zur Wiederherstellung des Kontos ändern (unter Profil -> Benutzereinstellungen -> Kontozugang schützen). Ihre Sprache können Sie ebenfalls wechseln (unter Profil -> Benutzereinstellungen -> Sprache ändern).

3.3.2 Optionale Daten

Darüber hinaus können Sie neben den bei der Registrierung notwendigen Informationen zusätzliche, optionale Daten angeben, die freiwillig sind.

Dies umfasst im Dashboard insbesondere:

• Profilbild;
• Adressdaten (Straße, Postleitzahl, Stadt);
• Raumnummer.

Sie können diese optionalen Daten jederzeit anpassen oder wieder löschen (unter Profil -> Benutzereinstellungen -> Profil verwalten).

Im Bereich der Dateien, Kontakte und Aktivitäten können Sie ebenfalls optionale Profilangaben machen, insbesondere:

• Profilbild;
• Kontaktdaten (Telefon, Adresse, Webseite, Twitter);
• Berufsdaten (Institution, Abteilung).

Sie können diese optionalen Daten jederzeit anpassen oder wieder löschen (unter Profil -> Einstellungen -> Persönliche Informationen). Weiter kann auch hier eingestellt werden, wer die optionalen Angaben sehen kann. Hier stehen die Modi „Privat“ und „Lokal“ zur Verfügung.

Auch im Forum können Sie optionale Profilangaben ergänzen:

• Profilbild;
• Über mich;
• Zeitzone;
• Wohnort;
• Website;
• Profil-Kopfzeile;
• Benutzerkarten-Hintergrund.

Auf der Kommunikationsplattform können Sie folgende optionale Angaben anpassen:

• Profilbild.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, Ihre freiwillige Einwilligung, die Sie durch Verwendung der jeweils genutzten optionalen Funktionen und durch Ausfüllen der optionalen Angaben erteilen. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen, indem Sie Ihre optionalen Angaben wieder löschen. Alternativ können Sie auch Ihr Konto löschen.

3.4 Funktionalitäten

3.4.1 Dateien, Collabora und Aktivitäten

Sie haben die Möglichkeit, Dateien (z.B. Word, PDF) zu erstellen, hochzuladen, herunterzuladen und für andere Agora-Nutzende und Externe mit verpflichtendem Passwortschutz über einen Link freizugeben. Zusätzlich können Dateien im Browser mit der Funktion Collabora in Echtzeit kollaborativ mit anderen Nutzenden bearbeitet werden. Ihre Aktivitäten hinsichtlich der eigenen und geteilten bearbeiteten Dateien können Sie ebenfalls eingesehen.

3.4.2 Kontakte

Unter „Kontakte“ steht Ihnen ein Adressbuch zur Verfügung. Hier können Sie Ihre Kontakte anlegen oder die Kontaktdaten derjenigen Agora-Nutzenden sehen, welche diese freigegeben haben. Über die Funktion „Kreise“ können Sie sich in Gruppen organisieren.

3.4.3 Chat und Videokonferenzen

Die Plattform bietet Ihnen die Möglichkeit, Eins-zu-Eins-Chats und Gruppenchats zu führen und hierbei ebenfalls Audio- und Videoanrufe zu tätigen. Hierbei verarbeiten wir Ihre Eingaben sowie Ihr Audio- und Videomaterial. Es können Kommunikationsräume angelegt werden. Zusätzlich stehen Mircoservices wie ein Whiteboard und Etherpad zur Verfügung. Chats und Videokonferenzen stehen für Agora-Nutzende der Plattform und mittels Teilen eines Einladungslinks auch für Externe bereit. Auf der Kommunikationsplattform können Sie Profilangaben ergänzen und ändern, Ihre Sprache und das Erscheinungsbild anpassen sowie Einstellungen zu Benachrichtigungen und weiteren Optionen treffen.

3.4.4 Forum

Das Forum bietet Ihne die Möglichkeit, sich mit anderen Agora-Nutzenden der Plattform über bestimmte Themen auszutauschen. In diesem Zusammenhang verarbeiten wir Ihre Profilangaben, Ihre Beiträge, Kommentare und sonstige Eingaben wie Lesezeichen und Gefällt-mir-Angaben. Im Forum können Sie auch die Oberfläche anpassen, Benachrichtigungen konfigurieren und Sicherheitseinstellungen vornehmen. Zudem sehen Sie in Ihrem Profil eine Zusammenfassung Ihrer Aktivität.

3.4.5 Hilfe und Feedback

Unsere Plattform verlinkt auch auf externe Seiten, wie die Dokumentation mit Hilfen und einem FAQ zur Plattform (dPhoenixHelp) und der phoenix-Werkstatt von dataport sowie Seiten von Univention wie einem Forum, einem Blog, einer Website und einem Feedbackportal. Die Nutzung dieser Seiten ist freiwillig. Für den Support können sich Agora-Nutzende auch an die unter 3.2 Kontaktaufnahme aufgeführten Kanäle wenden.

4. Einsatz von Tools auf der Plattform

4.1 Eingesetzte Technologien

Diese Plattform verwendet gegebenenfalls Dienste und Anwendungen (zusammengefasst „Tools“), die Technologien verwenden, um Informationen im Endgerät zu speichern oder auf diese zuzugreifen:

• Cookies: auf dem Endgerät gespeicherte Information, bestehend insbesondere aus einem Namen, einem Wert, der speichernden Domain und einem Ablaufdatum. Sogenannte Session Cookies (z.B. PHPSESSID) werden nach der Sitzung gelöscht, während sogenannte Persistent Cookies nach dem festgelegten Ablaufdatum gelöscht werden. Cookies können auch manuell entfernt werden.
• Web Storage (Local Storage / Session Storage): auf dem Endgerät gespeicherte Information, bestehend aus einem Namen und einem Wert. Informationen im Session Storage werden nach der Sitzung gelöscht, während Informationen im Local Storage kein Ablaufdatum haben und grundsätzlich gespeichert bleiben, sofern kein Mechanismus zur Löschung eingerichtet wurde (z.B. Speicherung eines Local Storage mit Zeiteintrag). Informationen im Local und Session Storage können auch manuell entfernt werden.
• JavaScript: in die Plattform eingebettete oder aufgerufene Programmiercodes (Skripte), die beispielsweise Cookies und Web Storage setzen oder aktiv Informationen aus dem Endgerät erfassen. Durch eine Einstellung im Browser kann JavaScript blockiert werden, wobei jedoch die meisten Dienste dann nicht mehr funktionieren.

Die meisten Browser sind standardmäßig so eingestellt, dass sie Cookies, das Ausführen von Skripten und die Anzeige von Grafiken akzeptieren. Sie können jedoch Ihre Browsereinstellungen in der Regel so anpassen, dass alle oder bestimmte Cookies abgelehnt oder Skripte und Grafiken blockiert werden. Wenn Sie die Speicherung von Cookies, die Anzeige von Grafiken und das Ausführen von Skripten vollständig blockieren, funktionieren unsere Dienste voraussichtlich nicht oder nicht störungsfrei.

4.2 Rechtsgrundlage

Für den Websitebetrieb notwendige Tools verwenden wir aufgrund Art. 6 Abs.1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG, soweit die Datenverarbeitung zur Erfüllung einer in unserer Zuständigkeit liegenden Aufgabe oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, erforderlich ist. In bestimmten Fällen können diese Tools auch für die Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sein, dann erfolgt die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Der Zugriff auf und die Speicherung von Informationen im Endgerät ist in diesen Fällen unbedingt erforderlich und erfolgt auf Grundlage der Umsetzungsgesetze der ePrivacy-Richtlinie der EU-Mitgliedsländer, in Deutschland nach § 25 Abs. 2 TTDSG.

4.3 Notwendige Tools

Wir verwenden bestimmte Tools, um die Basisfunktionen unserer Plattform zu ermöglichen („notwendige Tools“). Hierzu zählen beispielsweise Tools zur Aufbereitung und Anzeige von Websiteinhalten, zur Anmeldung und Authentifizierung von Agora-Nutzenden, zum Management und zur Einbindung von Tools, zur Realisierung der Videokonferenzen, des Forums und der Kollaboration, zur Betrugserkennung und -prävention sowie zur Gewährleistung der Sicherheit unserer Plattform. Ohne diese Tools könnten wir unseren Dienst nicht zur Verfügung stellen. Deshalb werden notwendige Tools ohne Einwilligung verwendet. Die Rechtsgrundlage für notwendige Tools und die Hinweise für eine mögliche Drittlandübermittlung entnehmen Sie bitte der Ziffer 4.2.

Wir verwenden eigene notwendige Tools, die auf Informationen im Endgerät zugreifen oder Informationen auf dem Endgerät speichern, insbesondere

• zur Login-Authentifizierung (Cookie: „SERVERID“ (Sitzung), „UMCUsername“ (Sitzung), „UMCSessionId“ (Sitzung)),
• zur Lastverteilung,
• zur Abwehr von Cross-Site Request Forgery (CSRF)-Angriffen, damit die Sicherheit der eingeloggten Agora-Nutzenden gewährleistet wird und Dritte über andere Seiten nicht auf die verfügbaren Informationen in der Agora-Plattform zugreifen können (Cookie: („__Host-nc_sameSiteCookielax“ (bis 2100), „__Host-nc_sameSiteCookiestrict“ (bis 2100)),
• zur Aktualisierung von Inhalten (Session Storage: „WhatsNewServerCheck“ (Sitzung)),
• zur Aufbereitung und Anzeige von Websiteinhalten sowie zur Nutzung von Collabora (Cookie: „nextcloud_per_bm*“, „nextcloud_vol_bm*“; Local Storage: „UIDefaults_*_ShowSidebar“, „UIDefaults_*_SdCustomAnimationDeck“, „UIDefaults_*_NavigatorDeck“, „UIDefaults_*_PropertyDeck“, „UIDefaults_*_SdSlideTransitionDeck“, „UIDefaults_*_SdMasterPagesDeck“, * = text, spreadsheet oder presentation),
• zur Verwendung der Module Dateien, Aktivitäten und Kontakte (Cookie: „nc_session_id“ (7 Tage), „nc_token“ (7 Tage), „nc_username“ (7 Tage), „oc_sessionPassphrase“ (Sitzung));
• zur Durchführung der Videokonferenzen (Local Storage: „mx_has_access_token“, „mx_profile_displayname“, „mx_hs_url“, „mx_device_id“, „mx_local_settings“, „mx_labs_feature_feature_rust_crypto“, „mx_is_guest“, „mx_crypto_initialised“, „mx_user_id“, “mxjssdk_memory_filter_FILTER_SYNC_*”, “notifications_hidden”, “mx_space_context_home-space”);
• zur Nutzung des Forums und der dortigen Benachrichtigungen (Cookie: „_forum_session“ (Sitzung), „_bypass_cache“ (Sitzung), „_t“ (60 Tage); Local Storage: „safeLocalStorage“, „__mbLastAjax“, „discourse_push_notifications_subscribed-2010“, „discourse_desktop_notifications_focus-tracker“);
• zur Speicherung der Sprache (Cookie: „UMCLang“ (100 Tage)).

5. Weitergabe von Daten

Eine Weitergabe der von uns erhobenen Daten erfolgt grundsätzlich nur, wenn hierfür im konkreten Fall eine datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage vorliegt, insbesondere wenn:

• Sie nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• wir nach Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet sind, insbesondere wenn dies aufgrund von behördlichen Anfragen, Gerichtsbeschlüssen und Rechtsverfahren für die Rechtsverfolgung oder -durchsetzung erforderlich ist, oder
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen oder für die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen.

Ein Teil der Datenverarbeitung kann durch unsere Dienstleister erfolgen. Neben den in dieser Datenschutzerklärung erwähnten Dienstleistern können hierzu insbesondere Rechenzentren, die unsere Plattform und Datenbanken speichern, Softwareanbieter, IT-Dienstleister, die unsere Systeme warten, gehören. Sofern wir Daten an unsere Dienstleister weitergeben, dürfen diese die Daten ausschließlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Die Dienstleister wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt. Sie sind vertraglich an unsere Weisungen gebunden, verfügen über geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Rechte der betroffenen Personen und werden von uns regelmäßig kontrolliert.

6. Speicherdauer

Grundsätzlich speichern wir personenbezogene Daten nur so lange, wie zur Erfüllung der Zwecke erforderlich, zu denen wir die Daten erhoben haben. Danach löschen wir die Daten unverzüglich, es sei denn, wir benötigen die Daten noch bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist zu Beweiszwecken, wegen gesetzlicher Aufbewahrungspflichten oder es besteht im konkreten Einzelfall eine sonstige datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage für die fortdauernde Verarbeitung Ihrer Daten.

Die dezentralen IT-Administratorinnen und -Administratoren in Ihrer Organisation löschen auf Wunsch des Nutzers oder der Nutzerin oder bei Austritt eines Mitarbeitenden aus dem GÄ bzw. ÖGD oder dem RKI (Beendigung des Angestelltenverhältnisses) den Account der entsprechenden Nutzerin oder des entsprechenden Nutzers. Informieren Sie zur vollständigen Umsetzung der Löschung und der Anonymisierung Ihrer Beiträge bitte zudem den Agora-Support unter agorasupport@dataport.de über Ihre Löschanfrage bzw. Ihre Beendigung des Angestelltenverhältnisses. Im Falle der Löschung ist ein Aufruf des Profils nicht mehr möglich. Etwaige Beiträge im Forum bleiben jedoch mit einem anonymisierten Namen erhalten.

Unter Umständen müssen wir Ihre Daten teilweise wegen gesetzlicher Dokumentationspflichten noch weiterhin speichern. In der Regel handelt es sich um Fristen zwischen zwei, zehn bis dreißig Jahren.

7. Ihre Rechte, insbesondere Widerruf und Widerspruch

Ihnen stehen jederzeit bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen die in den Art. 7 Abs. 3, Art. 15 – 21, Art. 77 DSGVO formulierten Betroffenenrechte zu:

• Recht auf Widerruf Ihrer Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO);
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 21 DSGVO i.V.m. § 36 BDSG);
• Recht auf Auskunft über Ihre bei uns verarbeiteten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO);
• Recht auf Berichtigung Ihrer bei uns unrichtig gespeicherten personenbezogenen Daten (Art. 16 DSGVO);
• Recht auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO);
• Recht auf Beschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 18 DSGVO);
• Recht auf Datenübertragbarkeit Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 20 DSGVO);

Für Mitarbeitende der GÄ bzw. des ÖGD gilt: Um Ihre hier beschriebenen Rechte geltend zu machen, wenden Sie sich bitte an Ihren Dienstherrn bzw. Arbeitgeber. Dies gilt auch, sofern Sie Kopien von Garantien zum Nachweis eines angemessenen Datenschutzniveaus erhalten möchten.

Für Mitarbeitende des RKI gilt: Um Ihre hier beschriebenen Rechte geltend zu machen, können Sie sich jederzeit an die oben genannten Kontaktdaten wenden. Dies gilt auch, sofern Sie Kopien von Garantien zum Nachweis eines angemessenen Datenschutzniveaus erhalten möchten.

Sie haben schließlich das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO). Sie können dieses Recht beispielsweise bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen.

Für Mitarbeitende der GÄ bzw. des ÖGD gilt: eine Übersicht des BfDI über die Aufsichtsbehörden der Bundesländer finden Sie unter
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) - Kontakt zu den Landesbehörden

Bitte wenden Sie sich an Ihren Dienstherrn bzw. Arbeitgeber, um die zuständige Aufsichtsbehörde zu erfahren.

Für Mitarbeiter:innen des RKI gilt: Für das RKI ist die zuständige Aufsichtsbehörde: Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn

8. Änderungen der Datenschutzerklärung

Gelegentlich aktualisieren wir diese Datenschutzerklärung, beispielsweise wenn wir unsere Plattform anpassen oder sich die gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben ändern.

Version: 2.0 / letzte Aktualisierung: Oktober 2023

nach oben